Rechtsprechung
KG, 03.05.1996 - 9 U 2837/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1996, 1088
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 12.02.2013 - 34 Wx 54/13
Grundbuchverfahren: Wirkungen einer die Eigentumsumschreibung verbietenden …
Das Aufhebungsurteil im Widerspruchsverfahren entspricht nämlich der anfänglichen Zurückweisung des Verfügungsantrags (…vgl. Zöller/Vollkommer ZPO 29. Aufl. § 925 Rn. 10 u. 11;… MüKo/Drescher ZPO 4. Aufl. § 925 Rn. 10;… Grunsky in Stein/Jonas ZPO 25. Aufl. § 925 Rn. 19; aus der Rechtspr.: KG NJW-RR 1996, 1088; OLG Düsseldorf NJW-RR 2000, 68; 2002, 138).Auch dies ist mit der herrschenden Meinung abzulehnen, da das Aufhebungsurteil der Zurückweisung des Verfügungsantrags entspricht, was eine Aufrechterhaltung von Vollstreckungswirkungen ausschließt (vgl. KG NJW-RR 1996, 1088; OLG Düsseldorf NJW-RR 2002, 138).
- OLG Bremen, 17.11.1997 - 3 U 133/97
Anordnung des dinglichen Arrests in das Vermögen des Antragsgegners; Wegfalls des …
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